Dr. Jörg Ukrow (stv. Direktor der LMS) im Gespräch mit Roland Jahn (Bürgerrechtler und Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik) – Montagsdemonstrationen und Mauerfall | Die Bedeutung der Meinungsfreiheit und freier Medien für die friedliche Revolution 1989

1949 wurde unter der kritischen Beobachtung der Alliierten eine politische Ordnung für die Bundesrepublik Deutschland erarbeitet, die Lehren aus den Fehlern der Weimarer Republik und den Verbrechen der Nazizeit ziehen sollte. Die in den Artikeln 1 bis 19 festgelegten Grundrechte garantieren die unantastbaren Rechte der Bürgerinnen und Bürger gegenüber dem Staat, unter anderem Menschenwürde, freie … (weiterlesen)

Dr. Jörg Ukrow (Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des EMR): Rundfunkbeitrag, Rechtsprechungsstabilität und neue Herausforderungen

c) Carsten Simon

Erste Anmerkungen zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2018 aus medienrechtlicher Sicht Veröffentlicht in promedia – Das medienpolitische Magazin 9/2018 I. Einführung Die seit 2013 bestehende Rundfunkbeitragspflicht ist im privaten und im nicht privaten Bereich im Wesentlichen mit dem Grundgesetz vereinbar: Die Rundfunkbeitragspflicht für Erstwohnungsinhaber, Betriebsstätteninhaber und Inhaber nicht ausschließlich privat genutzter Kraftfahrzeuge steht … (weiterlesen)

Dr. Jörg Ukrow: Neue Formen politischer Kommunikation als Gegenstand einer positiven Ordnung 4.0

10 Thesen zu Gunsten einer medienrechtlichen Regulierung des Einsatzes von social bots in der Form von chat bots in Wahlkämpfen Social Bots in sozialen Netzwerken haben spätestens seit der Debatte über ihren Einsatz während der US-Präsidentschaftswahlkampagne 2016 transatlantische Aufmerksamkeit erfahren. Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 wird auch in Deutschland über Fragen ihrer Einhegung diskutiert und … (weiterlesen)