„Freie Welt in Gefahr?“: Impuls von Peter Altmaier

Peter Altmaier gibt eine umfassende Antwort auf die Frage „Freie Welt in Gefahr?“. In seiner Rede schildert er eindringlich weltweite Gefahren für die Freiheit, die immer auch die Freiheit der Medien beinhaltet. Er konstatiert einen „Attraktivitätsverlust der Demokratie“ und stellt fest, dass vielerorts der Stellenwert von Sicherheit und Wohlstand höher eingeschätzt werde. Altmaier plädiert eindringlich dafür, sich weltweit für die unveräußerlichen Menschen- und Freiheitsrechte sowie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einzusetzen. Dies gelte auch in einer Welt, in der „die Digitalisierung erst begonnen hat“ und die Medien angesichts der Geschwindigkeit der Informationsflüsse auch durch Ausbildung und Qualitätskontrolle in die Lage versetzt werden müssen, ihren Beitrag zur freien Meinungsbildung zu leisten. Bei der Bewältigung neuer medialer Herausforderungen und der Gewährleistung von Freiheit und Vielfalt der Angebote sieht Altmaier auch die Landesmedienanstalten als wichtige Akteure.

Peter Altmaier ist seit 2018 Bundesminister für Wirtschaft und Energie im Kabinett Merkel IV. Von 2013 bis 2018 war er Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes. Zuvor war der Volljurist u.a. Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.